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I. Allgemeines

1. Das Forum der SPD bietet eine Plattform zum Austausch von Erfahrungen, Meinungen und Informationen rund um das Thema Politik im Wartburgkreis an.

2. Das Forum der SPD weist darauf hin, dass auf dem Forum aus rechtlichen Gründen keine konkrete Rechtsberatung im Einzelfall erfolgen darf. Beiträge im Forum ersetzen keine fundierte Beratung und sind für alle Beteiligten unverbindlich.

3. Die Nutzung des Forums und die Registrierung ist kostenlos.

4. Das Forum der SPD ist berechtigt, jederzeit Änderungen, Abweichungen und Ergänzungen am Forum vorzunehmen und das Forum ganz oder teilweise einzustellen. Dem Nutzer entstehen dadurch keine Ansprüche.

II. Registrierung

1. Jeder Nutzer, der Beiträge ins Forum stellen möchte, muss sich (kostenlos und unverbindlich) registrieren lassen und sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden erklären, indem er das entsprechende Kästchen bei der Registrierung markiert.

2. Bei der Registrierung sind Name, Anschrift und email-Adresse anzugeben. Der Nutzer kann sich ein Pseudonym (Benutzername) wählen, mit dem seine Beiträge gekennzeichnet werden. Seine persönlichen Daten sind nur dem Forum der SPD bekannt. Sie werden nicht veröffentlicht und ohne Zustimmung des Nutzers nicht an Dritte weitergegeben (s.a. unten VII.).

III. Nutzung

1. Im Forum können alle ernsthaften Beiträge ins Netz gestellt werden, die einen Bezug Zu Punk I. haben und von allgemeinen Interesse sind. Jeder Beitrag darf nur einmal eingestellt werden.

2. Wahren Sie bitte einen freundlichen und respektvollen Ton bei Ihren Beiträgen.

3. Es ist nicht erlaubt, Beiträge einzustellen, die gegen gesetzliche Regelungen insbesondere urheber-, marken-, wettbewerbs-, straf- und datenschutzrechtliche Vorschriften oder die guten Sitten verstossen. Die Beiträge dürfen ferner keine diffamierende, beleidigende, pornographische oder gewaltverherrlichende Inhalte haben.

4. Der Nutzer hält dem Forum der SPD frei von Ansprüchen Dritter, die durch sein unrechtmäßiges Verhalten begründet werden.

5. Das Forum der SPD behält sich vor, Beiträge zu ändern oder zu löschen, die gegen die vorstehenden Regeln verstossen und den jeweiligen Nutzer vom Forum auszuschliessen.

IV. Haftung

1. Die von den Nutzern eingestellten Beiträge geben deren eigenen Meinungen und Erfahrungen wieder. Jeder Nutzer ist für seine Beiträge verantwortlich. Hierzu wird jeder Beitrag durch das Pseudonym gekennzeichnet. Das Forum der SPD macht sich die Meinungen der Nutzer ausdrücklich nicht zu eigen und übernimmt keine Haftung und Gewähr für Inhalt, Vollständigkeit oder Aktualität der Beiträge.

2. Das Forum der SPD übernimmt keine Haftung für Schäden materieller oder ideeller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung fehlerhafter und unvollständiger Beiträge und Informationen entstehen. Das Forum der SPD haftet nicht für entgangenen Gewinn.

3. Durch höhere Gewalt, nicht von dem Forum der SPD zu vertretende Betriebsstörungen oder nicht von dem Forum der SPD zu vertretende technisch unvorhersehbare Umstände begründete zeitweilige Unterbrechungen der Dienstleistungen begründen keine Haftung von dem Forum der SPD. Das Forum der SPD haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets oder eines Kundennetzwerkes, die nicht im Verantwortungsbereich von dem Forum der SPD oder deren Erfüllungsgehilfen liegen.

4. Der Nutzer ist auch für den Inhalt von Websites verantwortlich, zu denen er verweist oder mittels Hyperlink von seiner Website aus eine Zugriffsmöglichkeit eröffnet, sofern er die Haftung nicht selbst begrenzt.

V. Datenschutz

1. Der Kunde gestattet dem Forum der SPD, die im Rahmen der laufenden Geschäftsbeziehungen erhaltenen personenbezogen Daten zu speichern. Der Kunde wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutz in Kenntnis gesetzt, dass das Forum der SPD die personenbezogenen Daten in maschinenlesbarer Form verarbeitet.

2. Das Forum der SPD verpflichtet sich, die Daten ohne ausdrückliche Zustimmung des Kunden nicht an Dritte weiterzugeben oder in andere Datenträger zu übertragen, es sei denn sie sind gesetzlich dazu verpflichtet.

3. Das Forum der SPD verpflichtet sich ferner, alle Datenangaben mit größt möglicher Sorgfalt zu behandeln bzw. zu bearbeiten. Für etwaige Fehler bei der Datenerfassung, -speicherung und -übertragung wird keine Haftung übernommen.

4. Die IP-Adresse des Nutzers wird beim Veröffentlichen eines Beitrags im Forum gespeichert und nur bei Angriffen auf die Internetinfrastruktur des Angebots oder bei illegalen Beiträgen ausgewertet.

5. Jeder Nutzer hat das Recht, unentgeltlich Auskunft über die von ihm gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten sowie nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften die Löschung, Berichtigung oder Sperrung der Daten zu fordern.

VI. Schlussbestimmungen

1. Das Forum der SPD behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Der Nutzer verpflichtet sich, diese Bedingungen in regelmäßigen Zeitabständen auf Änderungen oder Ergänzungen hin zu überprüfen.

2. Sollten Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen oder eine künftig in sie aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung tritt eine Regelung, die dem angestrebten Ziel am nächsten kommt.

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